Die Europäische Kommission und die Europäische Investitionsbank (EIB)
haben eine Kooperationsvereinbarung über ein Kreditgarantieinstrument
für transeuropäische Verkehrsnetzprojekte (LGTT) unterzeichnet. Das
neue Instrument wird eine stärkere Beteiligung des privaten Sektors an
der Finanzierung von europaweit bedeutsamen
Verkehrsinfrastrukturprojekten ermöglichen. Dabei geht es insbesondere
um private Investitionen in transeuropäischer Netze (TEN), die in der
frühen Betriebsphase mit einem hohen Ertragsrisiko verbunden sind.
Das LGTT, das sich in das transeuropäische Verkehrsnetzeprogramm (TEN-T) und die Maßnahmen der EIB im Rahmen der europäischen Wachstumsinitiative einfügt, wird dieses Risiko teilweise abdecken und so die finanzielle Tragfähigkeit von TEN-Investitionen erheblich verbessern. Mit dem Finanzierungsbeitrag von einer Milliarde Euro, je 500 Millionen Euro von EU-Kommission und EIB, soll ein Investitionsvolumen von insgesamt bis zu 25 Milliarden Euro unterstützt werden.
Mit der Unterzeichnung der Vereinbarung haben Kommissionsvizepräsident Barrot und EIB-Präsident Maystadt das Instrument offiziell eingeführt. Die Investitionen, die für die Vollendung und Modernisierung des transeuropäischen Verkehrsnetzes erforderlich sind, übersteigen das finanzielle Leistungsvermögen der öffentlichen Hand.
Allein im Zeitraum 2007-2013 dürften Investitionen im Gesamtumfang von ca. 300 Milliarden Euro in die TEN-Infrastruktur erforderlich werden. Die bei den öffentlichen Mitteln zu erwartende Finanzierungslücke dürfte erheblich sein und sich nur schließen lassen, wenn private Investitionen in große Infrastrukturprojekte mobilisiert werden. Das LGTT – eine EIB-Garantie für nachrangige Kredite, die in Form einer Standby-Liquiditätsfazilität von Geschäftsbanken bereitgestellt werden sollen – schafft hier Abhilfe, indem es bei Verkehrsprojekten in den ersten 5 bis 7 Betriebsjahren eine Sicherheit für das anfängliche Ertragsrisiko bietet.
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EU-Kommission