Direkter Informationsaustausch europaweit: "Ein Raum ohne Grenzen ist auf eine enge Zusammenarbeit von Polizei und
Justiz angewiesen", sagte EU-Kommissionsvizepräsident Frattini auf dem Europäischen Polizeikongresses in Berlin.
Mit Hilfe des Schengener Informationssystems könnten Informationen über gesuchte, vermisste oder zur Einreiseverweigerung ausgeschriebene Personen sowie über abhanden gekommenes oder gestohlenes Eigentum ausgetauscht werden. Zudem eröffne die Übernahme wichtiger Bestimmungen des Vertrags von Prüm in EU-Recht einen kontrollierten Zugang zu Fingerabdruck-Karteien, DNA-Profilen oder Kfz-Daten der einzelnen Mitgliedstaaten. Aber im Interesse des Informationsaustausches und erhöhter Sicherheit, so EU-Justizkommissar Frattini weiter, müssten die gemeinsamen Datenbanken noch weiter ausgebaut werden, beispielsweise auch die Vernetzung von Strafregistern.
Aus Mitteln des Außengrenzfonds habe die EU zur Absicherung des gesamten Schengen-Raums fast eine Milliarde Euro ausgegeben. Nun müsse Europa beim Grenzschutz die enormen Möglichkeiten neuer Technologien nutzen. Biometrische Daten in Pässen, das künftige Visa-Informationssystem und das Schengener Informationssystem zweiter Generation werden eine rasche und zuverlässigere Identifizierung von Reisenden erlauben.
Frattini kündigte im Februar drei Vorschläge der EU-Kommission zur künftigen Sicherung der EU-Außengrenzen an. Hierbei handele es sich um ein Einreise- bzw. Ausreisesystem zur Identifizierung so genannter "overstayers" (legal eingereiste, aber nicht mit Ablauf des Visums wieder ausgereiste Personen), um ein europäisches System zur Überwachung der südlichen und östlichen Außengrenzen (die EU-Kommission schlägt die Errichtung eines integrierten europäischen Grenzüberwachungssystems EUROSUR vor) und schließlich um die Agentur FRONTEX, deren Arbeit und künftige Anforderungen evaluiert werden.
Weitere Infos:
EU-Kommission