Luftsicherheitsentgelte werden transparent

Die Europäische Kommission will gemeinsame Grundsätze für die Erhebung von Sicherheitsentgelten auf Flughäfen einführen. Ein neuer Richtlinienvorschlag sieht vor, dass die Sicherheitsentgelte nach den Grundsätzen der Transparenz, Nichtdiskriminierung und Kostenbezogenheit und unter Hinzuziehung der Luftfahrtunternehmen festgelegt werden. Zudem soll in jedem Mitgliedstaat eine unabhängige Aufsichtsbehörde eingerichtet werden. Grundlage für den Vorschlag ist ein aktueller Bericht zur Finanzierung der Luftsicherheit.

Vor dem Hintergrund einer schwierigen wirtschaftlichen Gesamtlage erklärte EU-Kommissionsvizepräsident Antoni Tajani, zuständig für Verkehr: „Für den Schutz der Flugreisenden sind maßgebliche Schritte unternommen worden. Hieraus ergaben sich für die Passagiere höhere Sicherheitskosten. Wir müssen darauf hinwirken, dass die Sicherheitsdienstleistungen möglichst kosteneffektiv erbracht werden.“

Einem aktuellen Bericht der EU-Kommission zufolge sind diskriminierungsfreie und ausschließlich kostenbezogene Sicherheitsentgelte eine entscheidende Voraussetzung für fairen und unverfälschten Wettbewerb zwischen Luftfahrtunternehmen und Flughäfen.

Derzeit werden Regelungen für die Anlastung von Luftsicherheitskosten auf nationaler Ebene getroffen. Mitunter werden die Flugreisenden jedoch nur unzureichend über diese Kosten informiert und die Luftfahrtunternehmen werden nicht auf allen EU-Flughäfen systematisch konsultiert. Dies verhindert die Schaffung wirklich gleicher Wettbewerbsbedingungen sowohl für Flughäfen als auch für Luftfahrtunternehmen.