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Hohe Tatra trifft den Euro: Slowakei und Polen warten auf neue Währung

Donnerstag, 8. Mai 2008

Die EU-Kommission ist zu dem Schluss gekommen, dass die Slowakei die Voraussetzungen für die Einführung des Euro erfüllt. Daher hat sie dem Rat die Euro-Einführung für 2009 vorgeschlagen. Die anderen neun Länder sind zwar auf dem Weg zur einheitlichen Währung, erfüllen jedoch noch nicht alle Voraussetzungen für die Einführung des Euro. Das geht aus dem Konvergenzbericht 2008 der EU-Kommission hervor, der die Eurotauglichkeit der zehn neuen Mitgliedstaaten bewertet. Gleichzeitig hat die EU-Kommission die Einstellung der Defizitverfahren gegen Italien, Portugal, die Tschechische Republik und die Slowakei empfohlen.

„Die Slowakei hat einen hohen Grad an dauerhafter wirtschaftlicher Konvergenz erreicht und ist für die Einführung des Euro am 1. Januar 2009 bereit", so EU-Währungskommissar Almunia. "Damit die Einführung des Euro ein voller Erfolg wird, muss sie allerdings die Inflation weiter niedrig halten, mehr Ehrgeiz bei der Haushaltskonsolidierung an den Tag legen und ihre Wettbewerbsposition stärken". Die endgültige Entscheidung über die Einführung des Euro in der Slowakei trifft der Rat der EU-Finanzminister (ECOFIN) im Juli, wenn das Europaparlament Stellung genommen und die EU-Staats- und Regierungschefs das Thema auf ihrem Gipfeltreffen im Juni erörtert haben. Zu den anderen Mitgliedstaaten sagte Almunia: "Der heutige Bericht zeigt, dass die anderen Mitgliedstaaten mit Ausnahmeregelung gute Fortschritte in Richtung Euro machen, wenn auch in unterschiedlichem Tempo. Ich rufe alle Mitgliedstaaten auf, ihre Anstrengungen fortzusetzen und zu verstärken, denn dies liegt langfristig ganz klar in ihrem eigenen Interesse.“

Zudem hat die EU-Kommission dem Rat die Einstellung der Defizitverfahren gegen Italien und Portugal empfohlen, da deren Haushaltsdefizit 2007 auf unter 3 Prozent gesunken ist und auch 2008 und 2009 unter dieser Obergrenze bleiben dürfte. Damit steht erstmals seit 2002 kein einziges Land des Euroraums mehr unter der mit der "korrektiven Komponente" des Stabilitäts- und Wachstumspakts vorgesehenen haushaltspolitischen Überwachung. Auch die Tschechische Republik und die Slowakei erfüllen die Voraussetzungen für die Einstellung der Defizitverfahren.

Nimmt der Rat die Empfehlungen an, laufen dann nur noch gegen Polen und Ungarn Verfahren wegen eines übermäßigen Defizits. „Die korrektive Komponente des Pakts funktioniert – und zwar gut", erläuterte EU-Währungskommissar Almunia. "Die Defizite wurden nicht nur korrigiert – mit dem Erfolg, dass kein einziges Land des Euroraums mehr unter haushaltspolitischer Überwachung steht – sondern es wurden auch einschneidende strukturelle Korrekturen vorgenommen“. Der Rat hatte bereits die Defizitverfahren gegen Frankreich, Deutschland, Griechenland, Malta und das Vereinigte Königreich 2007 aufgehoben.

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